Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgegenstand
Die BICONS GmbH verkauft dem Kunden die angebotenen Produkte zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Mit der Bestellung von Produkten aus unserem Sortiment gelten die Bedingungen als angenommen. Abweichende Bestimmungen des Bestellers werden nur anerkannt, wenn diesen schriftlich zugestimmt wurde.
2. Vertragsabschluss
Durch die (Online-)Bestellung bestimmter Produkte, kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der BICONS GmbH zustande. Die BICONS GmbH kann allerdings ohne Grundangabe innert Frist von 3 Tagen vom Vertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktrittes werden wir bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. BICONS GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. BICONS GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Für den Kunden fallen dadurch keine Mehrkosten an. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Die Lieferfrist beträgt normalerweise max. 6 - 9 Arbeitstage. Fehlt ein Produkt wird der Kunde umgehend informiert. Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsabschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.
3. Produkteangebot
Sämtliche Produkteangaben sind unverbindlich. Insbesondere Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe sind vorbehalten.
4. Handelsbrauch und Copyright
Wir gehen grundsätzlich davon aus, dass sich unsere Auftraggeber vorgängig die Rechte an der Herstellung der uns in Auftrag gegebenen Artikel beschafft haben. Für von uns im Kundenauftrag erbrachte kreative Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behalten wir uns alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftliche vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.
5. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Produkte erfolgt mittels Rechnung bei Versand. Zahlungsfrist beträgt 10 Tage nach Erhalt der Ware.
5.1 Mahngebühren
Bei nicht einhalten der Zahlungsfrist, erfolg die erste Zahlungserinnerung per e-mail ohne Gebühren. Wird die Zahlungsfrist der Zahlungserinnerung nicht eingehalten erfolgt die zweite Zahlungserinnerung per Post inkl. Mahngebühr von Fr.10.00. Wird die zweite Zahlungsfrist nicht eingehalten, wird die Betreibung eingeleitet. Bearbeitungsgebühr Fr. 50.00
6. Zölle
Bei Wareneinfuhren in Länder ausserhalb der Schweiz können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemässe Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen, tatsächlichen Bezahlung Eigentum der BICONS GmbH. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist die BICONS GmbH berechtigt, mittels Rücktrittserklärung vom Vertrag zurückzutreten und die Produkte zurückzufordern beziehungsweise in ihren Besitz zu nehmen.
8. Mängelgewährleistung und Haftung
Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft, so werden wir für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung können Sie Herabsetzung der Vergütung oder nach Ihrer Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Unsere Haftung für eigenes Verschulden, sowie das unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt Schadenersatzforderungen wegen falschen Abbildungen, Texten und Preisen oder verspäteten Lieferungen sind ausgeschlossen. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Geringe Farbabweichungen und Druckstandsabweichungen sind produktionsbedingt nicht auszuschließen und somit kein Reklamationsgrund.
9. Rücknahme
Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail) an BICONS GmbH zu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf in Textform ist zu richten an: BICONS GmbH, Sonnmattstrasse 11, 9532 Rickenbach (TG) – oder per Email an info@snickers-schweiz.ch . Die Rücksendeadresse für Waren ist der Rechnung zu entnehmen. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs BICONS GmbH die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist BICONS GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. Die Kosten der Rücksendung, Zoll und Mehrwertsteuer trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. Im Gegenzug zahlt BICONS GmbH im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht BICONS GmbH von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch. Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
10. Geistiges Eigentum
Die BICONS GmbH behält sich für jedes Design, Texte und Graphiken auf ihrer Webseite oder anderen Kommunikationsmittel inkl. Textilien alle Rechte vor; insbesondere Eigentums- und Urheberrechte (soweit diese nicht bei den entsprechenden Produktelieferanten sind). Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf es der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der BICONS GmbH. BICONS GmbH, Sonnmattstrasse 11, 9532 Rickenbach (TG), +41 71 667 05 90
11. Datenschutz
Die BICONS GmbH versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der Bestellungsabwicklung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Zwecke genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur soweit dies zur ordnungsgemässen Leistungserbringung unbedingt erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Im Übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Marketingzwecke zu verbieten.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist 9500 Wil. (Kreisgericht Wil, Bahnhofstrasse 12, 9230 Flawil). Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Übrigen behält sich die BICONS GmbH die jederzeitige Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. August 2013, BICONS GmbH in Rickenbach (TG).